Bericht Wirtschaftsausschuss vom 13.01.2020
Zerplatzte Träume und kulturelle Verlockungen Da die AfD-Fraktion daran festhält, dass der BER schon jetzt zu klein für den erwarteten […]
„Mietendeckel und Lärmschutz“ Bericht zur Veranstaltung
Gemeinsam mit der SPD-Abgeordneten Bettina König habe ich zu einer Infoveranstaltung am 09. Januar mit dem Thema „Mietendeckel und Lärmschutz“ eingeladen.
Anhörung zum FDP-Antrag zur Offenhaltung von TXL im Verkehrsausschuss des Bundestages am 11.12.2019
Einig, aber keine Einigkeit. Fasst man alle Aussagen zusammen, so waren sich alle Experten darin einig, dass ein innerstädtischer Flughafen […]
Statement zum BER Untersuchungsauschuss vom 13.12.2019
Diesesmal tagte der BER II Untersuchungsauschuss auf der Baustelle des Flughafens Berlin Brandenburg International. Wir haben neben dem Terminal 1 […]
Statement zum BER Untersuchungsauschuss vom 06.12.2019
Wenn ein Mitglied der Geschäftsleitung der Firma ROM als Zeuge geladen wird, ist das natürlich von öffentlichem Interesse.
Presseerklärung: Spenden statt Böller
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher erklärt: Nach dem nun verschiedene Bau- und Supermärkte in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz freiwillig erklärt […]
Statement zum BER Untersuchungsauschuss vom 22.11.2019
Pressefreiheit – mal kommt sie nicht, mal kommt sie Regelmäßige Besucher dürften sehr erstaunt gewesen sein. Die Presseplätze waren voll […]
Kohlenutzung: Berlin steigt aus. Und das ist gut so!
Wenn Berlin bis 2050 den CO2-Ausstoß um 95% reduzieren will, muss der Ausstieg aus der Kohlenutzung zur Erzeugung von Energie und Wärme bis spätestens 2030 umgesetzt werden.
Schlechter Tag für Berlin
Gericht bestätigt einstweilige Verfügung durch Vattenfall bei der Stromnetzvergabe „Wenn diese Entscheidung Bestand hat, kann eine Kommune das Stromnetz nicht […]
Berlin wird Solarcity!
Ich freue mich, dass der Senat das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) mit einer Studie zum „Masterplan Solarcity Berlin“ beauftragt hat.