Abgeordnetenhaus

Im Berliner Parlament bin ich für die Bereiche Energie, Wirtschaft, Betriebe zuständig. Ich bin in folgenden Ausschüssen:

Ich bin fachpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus für die Bereiche Energie, Betriebe und Landesbeteiligungen.

In den Ausschüssen wird eine inhaltliche Detaildiskussion geführt, d. h. die eigentliche parlamentarische Sacharbeit geleistet. Ein Ausschuss kann außerdem jederzeit verlangen, dass das zuständige Senatsmitglied oder ein Vertreter im Amt vor dem Ausschuss erscheint und Auskunft erteilt.

Mit wenigen Ausnahmen sind die Sitzungen der Ausschüsse öffentlich.

Weitere Informationen zu den Ausschüssen erhalten Sie auf der Parlamentsseite des Berliner Abgeordnetenhauses:

https://www.parlament-berlin.de/de/Das-Parlament/Ausschuesse

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Die Berlinerinnen und Berliner haben am 18. September 2016 das Landesparlament neu gewählt. Die SPD ist bei der Abgeordnetenhauswahl zum dritten Mal in Folge stärkste Kraft geworden.

Das amtliche Endergebnis ergab: SPD 21,6 %, CDU 17.6 %, Grüne 15,2 %, Linke 15,6 %, FDP 6,7 % und AfD 14,2 %. Die Piraten wurden mit 1,7 % nicht erneut ins Parlament gewählt.

Das neue Landesparlament hat sich in der Plenarsitzung am 27. Oktober 2016 konstituiert. Die SPD-Fraktion hat 38 Sitze (CDU 31, Grüne 27, Linke 27, FDP 12, AfD 25).

Das höchste Entscheidungsgremium der Fraktion ist die Fraktionsversammlung. Dort werden die wichtigsten politischen Fragen diskutiert und es wird in der Regel eine gemeinsame Position abgestimmt. Die Fraktion tagt immer in der Plenarwoche am Dienstag um 15 Uhr und direkt vor dem Plenum am Donnerstag um 12 Uhr. Bei Bedarf werden natürlich auch zusätzliche Fraktionssitzungen angesetzt.

Das höchste Entscheidungsgremium der Fraktion ist die Fraktionsversammlung. Dort werden die wichtigsten politischen Fragen diskutiert und es wird in der Regel eine gemeinsame Position abgestimmt. Die Fraktion tagt immer in der Plenarwoche am Dienstag um 15 Uhr und direkt vor dem Plenum am Donnerstag. Bei Bedarf werden natürlich auch zusätzliche Fraktionssitzungen angesetzt.

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bearbeite ich die Themen Wirtschaft, Energie, Betriebe und Landesbeteiligungen. Außerdem bin ich im Untersuchungsausschuss „BER II“ der Obmann der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.