Auch die Helikopter in Tegel müssen zum BER
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt: „Es gibt keine rationalen Gründe, die […]
Presseerklärung: Spenden statt Böller
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher erklärt: Nach dem nun verschiedene Bau- und Supermärkte in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz freiwillig erklärt […]
SPD-Fraktion startet Initiative für sicheren Radverkehr mit der Sanierung des Radwegs an der Konradshöher Straße
Die SPD-Fraktion in Reinickendorf hat eine Initiative für sichere, gut ausgebaute Radwege gestartet. Hierzu hat sie einen Antrag in die BVV eingebracht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Dieser Antrag ist erfreulicherweise auf einhellige Zustimmung in der BVV gestoßen.
Kein MUF am Paracelsus Bad
Das geplante MUF am Paracelsus Bad wird nicht gebaut. Die Planungen werden u.a. aus denkmalrechtlichen Gründen nicht verwirklicht.
Schlechter Tag für Berlin
Gericht bestätigt einstweilige Verfügung durch Vattenfall bei der Stromnetzvergabe „Wenn diese Entscheidung Bestand hat, kann eine Kommune das Stromnetz nicht […]
Berlin wird Solarcity!
Ich freue mich, dass der Senat das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) mit einer Studie zum „Masterplan Solarcity Berlin“ beauftragt hat.
Böllern wird endlich eingeschränkt!
Es freut mich sehr, dass die SPD-Fraktion und die Koalition meinem Antrag gefolgt sind, den Senat aufzufordern, dass das Böllern in Berlin eingeschränkt wird und weitere Maßnahmen hierfür zu ergreifen, damit alle Berlinerinnen und Berliner wieder einen friedlichen Jahreswechsel genießen können.
Heiligenseer Grabensystem wird untersucht
Das Heiligenseer Grabensystem wird ingenieurtechnisch untersucht. Die Ergebnisse der Untersuchungen werden voraussichtlich Ende Januar 2020 vorliegen.
Mäckeritzwiesen: Bebauungsplanverfahren soll weitergehen
In der Oktober-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt das Bebauungsplanverfahren Mä-ckeritzwiesen weiterführen soll, ohne auf die endgültige Schließung des Flughafens Tegel zu warten.
Sportplätze am Uranusweg sind gesichert
Eine Bebauung der Sportplätze am Uranusweg wird aktuell nicht mehr weiterverfolgt! Über diese Nachricht aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen freue ich mich sehr.