„Die SPD-Fraktion wollte schon zu Beginn der Legislaturperiode 2016/2017 den Passus zur verbindlichen Regelung eines verlässlichen Wirtschaftsverkehrs im Mobilitätsgesetz beschließen. […]
Der Anblick war ernüchternd, entsprach aber der Bedeutung und den Erkenntnissen dieses 2. Untersuchungsausschusses zum BER, der die gleichen ernüchternden […]
Gemeinsam mit dem Innensenator Andreas Geisel und der integrationspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Nicola Böcker-Giannini, konnte ich […]
„Das Märkische Viertel mit rund 35.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wartet sehnsüchtig auf eine großsiedlungstypische Schnellbahnanbindung“, erklärt Ulf Wilhelm (SPD), Umweltausschussvorsitzender […]
„Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses begrüßt ausdrücklich die Entscheidung von Vattenfall, seine Anteile zu 100 Prozent an das Land Berlin […]
Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Sprecher für Energie, Betriebe und Beteiligungen erteile ich jeglichen Privatisierungsplänen bei […]
