Antrag: Beschränkung von Kleinflugzeugen über Berlin
„Auf meine Initiative hin ist ein Antrag entstanden, den die SPD gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die […]
Wasserver- und -entsorgung der Cité Guynemer: Verträge mit den Berliner Wasserbetrieben sind abgeschlossen
„In der Cité Guynemer ist ein großer wichtiger Schritt gelungen: Alle Anwohnerinnen und Anwohner haben Verträge mit den Berliner Wasserbetrieben […]
Neu denken: Flughafensee und Umgebung
Einig waren sich alle an diesem Abend: Genau jetzt gibt es die einmalige Chance die Situation am Flughafensee und in […]
Jetzt Kapitel Wirtschaftsverkehr im Parlament beschließen
„Die SPD-Fraktion wollte schon zu Beginn der Legislaturperiode 2016/2017 den Passus zur verbindlichen Regelung eines verlässlichen Wirtschaftsverkehrs im Mobilitätsgesetz beschließen. […]
Pressekonferenz zum Abschlussbericht des zweiten Untersuchungsausschusses zum BER
Der Anblick war ernüchternd, entsprach aber der Bedeutung und den Erkenntnissen dieses 2. Untersuchungsausschusses zum BER, der die gleichen ernüchternden […]
Rekommunalisierung des Stromnetzes ist ein großer Erfolg für ganz Berlin und die SPD
„Ich freue mich, dass es dem Senat gelungen ist, die Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes mit Vattenfall final zu verhandeln. Endlich […]
Cité Guynemer: Immer wieder Störfälle in der Abwasserleitung – ein unerträglicher Zustand
„Aktuell haben mich mehrere Bürgerinnen und Bürger aus der Cité Guynemer angeschrieben und auf einen massiven Störfall in der Abwasseranlage […]
Chance zur Verkehrswende aktuell verpasst – U8 ist wichtig für den Norden
„Das Märkische Viertel mit rund 35.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wartet sehnsüchtig auf eine großsiedlungstypische Schnellbahnanbindung“, erklärt Ulf Wilhelm (SPD), Umweltausschussvorsitzender […]
Ein schwarzer Tag für den Nahverkehr in Reinickendorf – Bündnis90/ Die Grünen und Die Linke verhindern U-Bahnverlängerungen im Fuchsbezirk
Die Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Regine Günther hat gestern (Dienstag, 16.02.2021) in der Vorlage des Senats die beiden […]
Paracelsusbad für den Sport und als Daseinsvorsorge absichern und ausbauen
„Mit Sorge betrachte ich die erneut aufgegriffenen Bauvorbereitungen für ein MUF an dem Standort Paracelsusbad. Diese Planung steht im Widerspruch […]